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Grossrat_Axel

Großrat a.D.

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Donnerstag, 19. September 2002, 13:37

Gesetz zur Regelung der Durchführung von Wahlen

Gesetz zur Regelung der Durchführung von Wahlen zum Parlamentarischen Rat und den Parlamentarischen Bezirksratsversammlungen sowie des Oberrates (GzDW)



§ 1 Die Amtsperiode der Parlamente beträgt 4 Monate. Alle vier Monate finden Wahlen zu den Parlamenten der Freien Republik und der Bezirke statt.

§ 2 Alle wahlberechtigten Bürger, die an der Wahl teilnehmen wollen, haben sich für die Wahl in einer geeigneten, vom Großrat verwalteten eGroup registrieren zu lassen.

§ 3 Diese eGroup muß mindestens eine Woche vor der Wahl für mindestens 7 Tage zur Registrierung zugänglich sein.

§ 4 Zur Wahl stehen die registrierten und zur Wahl zugelassenen Parteien und unabhängigen Kandidaten für die Sitze im Parlamentarischen Rat oder den Parlamentarischen Bezirksratsversammlungen.

§ 5 Die Bezirksparlamente werden nach den Regeln der Verfassung gewählt. Wahlen müssen statt finden, wenn die Bürgerzahl eines Bezirkes mehr als 10 beträgt und mindestens 4 Bürger des Bezirkes zur Wahl kandidieren. Mitglieder des Parlamentarischen Rates dürfen nicht zugleich Mitglied eines Bezirksparlamentes sein.

§ 6 Die Wahlgänge zu den Parlamenten dauern 7 Tage.

§ 7 Vorgezogene Neuwahlen finden auf die gleiche Weise statt.

§ 7a Bei Rücktritt oder Tod oder Austritt aus dem Staat oder unentschuldigter Inaktivität für länger als 8 Tage des Oberrates bestimmt der Parlamentarische Rat für den Rest der Ligislaturperiode einen Nachfolger mit der absoluten Mehrheit seiner Mitglieder. Dies kann auch durch ein konstruktives Mißtrauensvotum geschehen.

§ 7b Kommt in den Fällen von § 7a keine Neuwahl innerhalb einer Woche zu Stande, gilt der Parlamentarische Rat als aufgelöst und Neuwahlen innerhalb von 10 Tagen haben statt zu finden.

DalaiSidd

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Donnerstag, 21. Juli 2016, 16:52


"Die Philosophen haben die Welt nur verschieden interpretiert, es kommt darauf an sie zu verändern." (Karl Marx)


Clan Vater des Clans der Siddha, Präsident der SG Dynamo Más é Thoil, Träger des "Großen Väterchen Abraham-Uisge Beatha-Verdienstkreuz vom Fass" in der Stufe "Blended" und des "Verdienstorden der Kirche des freien Weges". Stärkster Mann der Welt - Olympiasieger im Gewichtheben bei den Olympischen Spielen 2004. Erster und einziger nògelischer Meister der Internationalen Oberliga. Meister und Pokalsieger 2017.